Bundestagswahl 2021

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Direktkandidat

Gießen/Vogelsberg - WK 174

Direktkandidatin

Frankfurt / Main -

WK 172

Handzettel zum Wahlbeobachter 

BT-Wahl 2021

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Das beste Deutschland, in dem wir leben... Diese Worte der Kanzlerdarstellerin sind so falsch, wie die Kanzlerin selbst.

Wir leben in einem hoch verschuldeten Land, das mehr als genügend eigene Probleme hat! Dies beginnt bereits bei den Kindergärten mit der Entlohnung von Erzieherinnen und Erziehern, geht über die Schulen (mangelnde Digitalisierung, maroden Gebäuden etc.) bis hin zu unserem Rentensystem. Gerade Rentner, die ein Leben lang gearbeitet haben, dürfen dann im Alter nicht gezwungen sein, Flaschen zu sammeln oder die Tafel besuchen zu müssen! Auch muss dieses System zukunftsfit gemacht werden, wenn in den nächsten Jahren die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen und damit die Einnahmen verringert, gleichzeitig aber die 

Ausgaben steigen werden. Überbordende Bürokratie und ein hoch-kompliziertes Steuersystem belasten unsere Wirtschaft, die Selbstständigen und unsere Bürger. 

Statt sich darum zu kümmern, wird eine linke Flüchtlings-, Europa- und Coronapolitik betrieben, die lediglich den Interessen einer gewissen politischen Elite dient, sei es der Machterhalt oder das persönliche Wohlergehen dieser Kaste.


Bevor wir uns also um andere sorgen, werden wir von der AfD zunächst einmal die Probleme hier im Land lösen!

Unser ausführliches Wahlprogramm finden Sie hier... 

 

Die deutschen Streitkräfte befinden sich in einem desolaten Zustand. Es fehlt an Personal und einsatzfähiger Ausrüstung. Damit dem Hauptauftrag der Landes- und
Bündnisverteidigung wieder Rechnung getragen werden kann, muss unsere Bundeswehr nicht nur finanziell gut ausgestattet sein, ihr muss die Eigenständigkeit
insbesondere bei Material und Personal zurückgegeben werden.

Über mehr als fünf Jahrzehnte hat die Wehrpflichtarmee der Bundesrepublik  Deutschland gute Dienste geleistet und für eine Verankerung der Streitkräfte in der
Gesellschaft gesorgt.

Die AfD tritt daher für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein. Die Wehrpflicht soll um ein Gemeinschaftsdienstjahr ergänzt werden. Dieses soll Anwendung finden für Frauen sowie für Männer, die sich nicht für den Wehrdienst entscheiden. Der Gemeinschaftsdienst soll in den Bereichen Pflege, Feuerwehr oder Technisches Hilfswerk geleistet werden.

Die AfD fordert außerdem den Erhalt einer autonomen und leistungsfähigen wehrtechnischen Industrie in Deutschland. Insbesondere den neuen hybriden Bedrohungen und den Cyberattacken staatlicher und nichtstaatlicher Akteure muss durch eine massive Stärkung der Bundeswehr auf diesem Gebiet Rechnung getragen
werden.

Weitere Informationen zur Bundeswehr finden Sie hier. 

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Starke Frauen brauchen keine Quote!

 

Einer unserer Leitsätze und ein Teil der Grundstruktur unserer Partei. Für die Kommunalwahl 2021 treten Sandra Weegels und Regina Schmidt als weibliche Doppelspitze der AfD für das Stadtparlament Gießen an.

 

Sandra Weegels ist Vorsitzende der Fraktion im Stadtparlament und Sprecherin des Stadverbandes Gießen. Regina Schmidt ist Schatzmeisterin der Fraktion und Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes. Beide kandidieren ebenfalls auf der Liste für den Kreistag. Deutlich wird, dass bei der AfD keine Rede von Quote sein kann. Beide Kandidatinnen vereint das hohe Engagement – sowohl für die Partei als auch für die Fraktion. Ihre Kompetenzen und ihr Wille, die Stadt, den Kreis und die Partei nach vorne zu bringen, führten zur Doppelspitze.

 

Beide Kandidatinnen sind ein hervorragendes Beispiel dafür, um was es der AfD geht: wir fördern Frauen und Männer gleichzeitig, denn wir legen Wert auf Kompetenz, Einsatz und Motivation – alles völlig unabhängig vom Geschlecht, Alter oder Religion.

 

Die AfD und der Kreisverband Gießen zeigen, wie es richtig ist, wenn es um die Beteiligung von Frauen in der Politik geht: Starke Frauen brauchen eben keine Quote!

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Die AfD steht für eine marktwirtschaftliche Wirtschaftspolitik: Schutz des Eigentums, Vertragsfreiheit, die Einheit von Handeln und Haftung, Berufsfreiheit und eine wettbewerbliche Wirtschaftsordnung sind elementare Bestandteile einer freiheitlichen und prosperierenden bürgerlichen Gesellschaft. Diese wollen wir erhalten und Fehlentwicklungen korrigieren.

Politisch initiierte Umbrüche wie die „Klimarettung“ fordern enorme Investitionen und Umstrukturierungen und treffen manche Branchen brachial. So wird der Kern der
deutschen Wirtschaft geschwächt. 

Der deutsche Erfindergeist ist legendär. Heute sind Erfinder aber mobil und wandern oft aus, da sie hier mit Auflagen gegängelt werden und nicht die  Entwicklungsunterstützung und Geldgeber finden, die den Aufbau eines Unternehmens fördern.

Als AfD bekennen wir uns zur Mitwirkung und Mitbestimmung der Beschäftigten in den Betrieben und zu allgemeinverbindlichen Tarifverträgen. Forderungen nach Enteignungen, Abschaffung von Privateigentum und Vertragsfreiheit, hetzerische Klassenkampfrhetorik oder vorsätzlich herbeigeführte Konflikte durch Vertreter linker Parteien lehnen wir dagegen entschieden ab. Sie gefährden den sozialen Frieden und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Weitere Informationen zum Mittelstand finden Sie hier.

Unsere Identität ist geprägt durch unsere deutsche Sprache, unsere Werte, unsere Geschichte und unsere Kultur. Letztere sind eng verbunden mit dem Christentum,
der Aufklärung, unseren künstlerischen und wissenschaftlichen Werken. Unsere Identität bestimmt die grundlegenden Werte, die von Generation zu Generation
weitergegeben werden.

 

Die deutsche Leitkultur beschreibt unseren Wertekonsens, der für unser Volk identitätsbildend ist und uns von anderen unterscheidet. Sie sorgt für den Zusammenhalt der Gesellschaft und ist Voraussetzung für das Funktionieren unseres Staates. Die gemeinschaftsstiftende Wirkung der deutschen Kultur ist Fundament unseres Grundgesetzes und kann nicht durch einen Verfassungspatriotismus ersetzt werden. 

 

Kulturrelativismus und Multikulturalismus führen zu einem Neben- und  Gegeneinander von Parallelgesellschaften, denen es an gemeinsamen Werten für
das Zusammenleben fehlt. In einer derart fragmentierten Gesellschaft entstehen Konflikte, die kaum noch beherrschbar sind. Die AfD wird nicht zulassen, dass Deutschland aus falsch verstandener Toleranz seine Kultur verliert.

Die sogenannte „gendergerechte Sprache“ ist eine groteske Verunstaltung der deutschen Sprache. Sie schafft keine Gleichberechtigung. Sprache darf kein Spielball ideologischer Interessen sein. Wir lehnen daher insbesondere die sogenannte „gendergerechte Sprache“ ab und sprechen uns gegen jegliche Verpflichtung aus, sie verwenden zu müssen.

Alles Weitere rund um unsere kulturpolitischen Ziele finden Sie hier... 

 
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Wir wollen: 


> die Rahmenbedingungen für Investitionen im Inland verbessern,

 

> die Infrastruktur auf einen zeitgemäßen Stand bringen,

 

> Staatseingriffe in den Energiemarkt beenden, damit der Wirtschaftsstandort Deutschland international wettbewerbsfähig bleibt.

 

> Bürokratie abbauen und den Staat effizienter machen durch Entschlackung und Flexibilisierung des Arbeitsrechts, Beendigung der Benachteiligung des Mittelstands
gegenüber multinationalen Großkonzernen,

 

> Sicherstellung verlässlicher rechtlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen ,

 

> Überprüfung, ggf. Abbau bzw. Befristung von Regulierungen und Subventionen,

 

> Überprüfung und Reduzierung der wirtschaftsrelevanten Rechtsgebiete auf Streitanfälligkeit.

 

Lokale kleine und mittlere deutsche Unternehmen genauso wie regionale landwirtschaftliche Produkte sollten global agierenden Konzernen bevorzugt werden. 

Kern der Gender-Ideologie ist die Leugnung von biologischen Unterschieden zwischen Mann und Frau, verbunden mit der Behauptung, dass Geschlechter nur soziale Konstrukte seien. Unterschiede etwa bei der Auswahl und Ausübung von Berufen werden als Beweis einer vermeintlichen Diskriminierung betrachtet und deren Beseitigung gefordert.

 

Behauptungen der Gender-Ideologie stehen im Widerspruch zu Erkenntnissen der Biologie. Alle Fördermittel für die auf der Gender-Ideologie beruhende Lehre und Forschung sind zu streichen. Politisch korrekte Sprachvorgaben zur Durchsetzung der Gender-Ideologie lehnen wir ab. Gleichstellungsbeauftragte sind abzuschaffen. Bei der Besetzung von Stellen muss allein die fachliche Qualifikation des Bewerbers entscheiden.

Die deutsche Sprache als Zentrum unserer Identität: Die Nationalsprache ist das Herz einer Kulturnation. Als zentrales Element deutscher Identität will die AfD die deutsche Sprache als Staatssprache im Grundgesetz festschreiben.

 

An deutschen Bildungseinrichtungen darf das Deutsche nicht durch andere Sprachen zurückgedrängt werden.

 

Deutsch muss als Lehr- und Wissenschaftssprache erhalten bleiben.

 
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Die von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen, vor allem die mehrfachen Zwangsschließungen nahezu aller Wirtschaftsbereiche führte im Ergebnis nur zu schweren finanziellen Belastungen der Unternehmen. Fakt ist: Das Virus ist noch immer da!

 

Geholfen haben also die "Lockdowns" niemandem. Dass es auch anders geht, zeigt des Vorgehen einiger europäischen Nachbarländer. 

Es lag und liegt ein Pandemieplan vor. Vereinfacht gesagt, zeigt dieser Weg A oder Weg B auf. Wenn jedoch eine Physikerin, ein Bankkaufmann und ein Tierarzt entgegen der Ratschläge richtiger Experten diese Wege ausschlagen und bevorzugt einen Weg C gehen, dann beweist es deren pure Arroganz, aber auch Unfähigkeit. 

Mit der AfD wird es keine weiteren Lockdowns geben. Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben und entsprechend umzugehen. Schließlich haben wir auch gelernt, mit der Influenza (richtigen Grippe) zu leben. 

Unzählige Milliarden Euro an Steuergeldern hat die Regierung für die Entwicklung von Impfstoffen bezahlt, an Masken, Villen etc. haben sich Abgeordnete bereichert. Durch falsche finanzielle Anreize bereicherten sich die Krankenhäuser bei der Angabe von Intensivbetten. Damit muss Schluss sein und mit der AfD wird Schluss sein damit! 

Jede Zensur von Meinungsäußerungen ist ein Angriff auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Eine Vormachtstellung in den sozialen Medien und im Bildungswesen darf nicht dazu missbraucht werden, die politische Willensbildung einseitig zu beeinflussen. Als Quasi-Oligopol wollen wir die Anbieter großer sozialer Medien wie Facebook, Twitter oder Instagram dazu verpflichten, die Meinungsfreiheit ihrer Nutzer zu respektieren.

Das Internet muss als Ort der freien Meinungsäußerung erhalten bleiben. „Faktenprüfer“ und Meinungswächter dürfen keine staatliche Finanzierung erhalten. Über Subventionen, Unternehmensbeteiligungen und regierungspolitische Werbefinanzierung beeinflusst die Regierung auch die privaten Medien. Diese parteipolitische Medienbeeinflussung lehnen wir ab. Beteiligungen von Parteien an Medienunternehmen wollen wir verbieten.

Diffuse Vorstellungen von „politischer Korrektheit“ ersticken die öffentliche Diskussion durch Sprach- und Denkverbote. Tatsachen werden verdreht und kontroverse Themen tabuisiert. Das Zusammenrücken der Altparteien zu einem politischen Meinungskartell hat die linke Dominanz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in privaten Mainstream-Medien verfestigt. Auch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist gefährdet. Berufliche Sanktionen, soziale Ächtung und gewaltsame Übergriffe lassen die verfassungsrechtlich garantierten Freiheitsrechte zur Theorie verkümmern. Dies hat sich in der Corona-Krise in erschreckender Weise gezeigt.

Mehr Informationen zur Freiheit im Internet finden Sie hier...

 
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Die im November 2019 zum ersten Mal publizierte Faktensammlung löste ein großes mediales Echo aus, vor allem in den sozialen Medien. Denn erstmalig konnte ein vergleichsweises breites Lagebild über die wirtschaftliche,

gesellschaftliche und politische Situation Deutschlands aufgezeigt werden.

Gerade die sorgfältig geprüften Zahlen und Daten – die vorwiegend aus Statistiken und Studien bekannter Institute (u.a. Bundesbank, Destatis, Eurostat, OECD, Statista, Vereinte Nationen) sowie aus Veröffentlichungen der Bundes - und Landesministerien, Antworten aus parlamentarischen Initiativen sowie einzelner Medien – stammen, dienen vielfach als leicht verständliche Argumentationshilfe.

 

Die AfD trifft Entscheidungen, die auf Fakten basieren. Politische Haltung und Moral sind nicht geeignet, um ein hochentwickeltes Land wie Deutschland vernünftig in die Zukunft zu führen. Die Systemparteien entscheiden jedoch nur noch aufgrund moralischer und haltungspolitischer Lagen.  

 

Die AfD möchte Ihnen mit dieser Handreichung keine Meinung vorgeben, sondern  diese nur zur Verfügung stellen, um sich eine eigene Meinung zu bilden. Seien Sie dennoch kritisch und prüfen Sie die Angaben anhand der aufgeführten Quellen.

Diese ist abrufbar unter: www.afd-fraktion-hessen.de/faktensammlung.

Schon am 22. April 2020 forderte die AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 19/18738): „Die verfassungsmäßigen Rechte der deutschen Bevölkerung dürfen keine Sekunde länger eingeschränkt werden als unbedingt notwendig.“


Nachdem die Covid-19-Erkrankungen zurückgegangen sind, ist es an der Zeit, „die verhängten Maßnahmen zu lockern, um die Einschränkungen für die Bevölkerung und den Schaden für die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten.“


Am 1. Juli 2020 forderten wir zudem, „die epidemische Notlage gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 des Grundgesetzes unverzüglich zu beenden“ und „die allgemeinen Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens unverzüglich zu beenden“ (Drucksache 19/20739).

In der Corona-Lockdown-Krise hat sich das wahre Gesicht der Altparteien gezeigt. Mit einem Wimpernschlag wurde der Bundestag als Vertretung des Souveräns, des deutschen Volkes, entmachtet und das Hinterzimmer-Corona-Kabinett in die Lage versetzt, mit Verordnungen zu regieren. Massive Grundrechtseinschränkungen wurden von einigen wenigen und dazu noch unfähigen Politik-Handlangern der Pharmakonzerne beschlossen und im Infektionsschutzgesetzt fest zementiert. 

Bis heute gelten Einschränkungen, u. a. die nicht-schützende Maskenpflicht, weiter fort. Mit einer starken AfD wird dies am 26. September ein Ende finden!

 
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Baden-Württemberg, Hessen, wahrscheinlich demnächst dann auch auf Bundesebene: Schwarz-grüne oder Grün-schwarze Koalitionen. 

Sehen Sie noch einen Unterschied zwischen den Altparteien? Eine CDU hat die SPD links überholt und koaliert immer mehr mit den Grünen. Die SPD nähert sich der 5%-Hürde, weil sie, wie die CDU, eigentlich vollkommen inhaltsleer ist. Natürlich koaliert die SPD gerne mit den Grünen, weil sie beide die selbe Richtung vertreten: hin zu einem wie auch immer gefärbten Sozialismus. 

Bei der FDP konnte man sich noch nie sicher sein, mit wem sie sich ins politische Bett legt. Für die FDP gilt auch nur, dass sie Ministerposten abgreifen kann. 

Und so ergibt sich ein auf zwei Richtungen reduziertes politisches Bild in Deutschland: der grüne Sozialismus auf der einen Seite und die blaue bürgerlich-freiheitliche Politik auf der anderen. 

Da alle anderen Parteien nur noch grün-sozialistische Inhalte vertreten, ist diese Bundestagswahl eine reine Richtungsentscheidung. Lassen wir es nicht zu, dass ein grüner Kapitän unser Land weiter zu einem Narrenschiff werden lässt. 

Deutschland ist wie andere hochtechnologisierte Länder ganz extrem abhängig von einer sicheren Stromversorgung. Stellen wir uns nur kurz vor, dass der Strom ausfallen würde: Das Leben bricht innerhalb einiger Tage komplett zusammen. 

Wind- und Sonnenstrom können niemals den Bedarf an Strom für unser Land decken. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass wir keinerlei Speichermöglichkeiten haben (auch wenn Baerbock meint, das Netz sei der Speicher)! 

Wenn wir Speichermöglichkeiten erfinden, ist die logische Konsequenz, dass der Strompreis weiter steigen wird, denn die Entwicklung und der Betrieb müssen finanziert werden. Wir haben aber bereits heute schon die höchsten Strompreise Europas. Unsere Landschaft wird durch die von allen (grünen) Parteien weiter geforderten Windräder verschandelt. Gleichzeitig steigen wir aus der Atom- und Kohlekraft aus. Die Altparteien spielen hier bildlich gesehen mit dem Feuer in einem trockenen Wald! 

Eine ergebnis- und technologieoffene Diskussion unter Einbeziehung auch der Atomkraft ist notwendig, um die verschiedenen Standpunkte sinnvoll unter einen Hut zu bekommen. Unsere europäischen Nachbarn, z. B. Frankreich, bauen weiter Atomkraftwerke, weil sie Energiesicherheit als sehr wichtig ansehen. 

Unsere weiteren Standpunkte rund um Energie, Klima und Technik finden Sie hier in unserem Wahlprogramm...

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Statt eine unkontrollierte, massenhafte Einwanderung zuzulassen, muss Hilfe vor Ort geleistet werden. Genau das will die AfD! 

Da die europäischen Außengrenzen nicht geschützt werden, müssen wir unsere Grenzen schützen. Der von Merkel und der aktuellen Regierung verursachte Zustrom von Menschen wie er in 2015 stattgefunden hat, darf sich niemals wiederholen. Ein großer Teil dieser Migranten will oder kann sich hier in Deutschland nicht integrieren, weil die Grundvoraussetzungen, wie z. B. die Akzeptanz der deutschen und europäischen freien Kultur fehlen und auch nicht akzeptiert werden. 

Zu unterscheiden sind dabei Kriegsflüchtlinge, Asylbegehrer und Zuwanderer. Menschen, die vor Krieg fliehen, ist Hilfe zukommen zu lassen. Nach Ende der Kriegshandlungen haben diese aber Deutschland zu verlassen und müssen in ihr Land zurückzukehren. Zuwanderern, die aus ökonomischen Gesichtspunkten gebraucht werden (Facharbeiter), sind Perspektiven und Hilfestellungen zu bieten. Die Anzahl und Fachbereiche sind aber vorher klar zu definieren. 

Bei Asylbegehrern, die hierher kommen wollen, sind die bestehenden Regelungen des Grundgesetzes sowie der Dublin Verordnungen I und II anzuwenden. 

Mehr Informationen dazu finden Sie hier... 

Wie weit die von der Regierung verursachte Panik mittlerweile fortgeschritten ist, sieht man, wenn Menschen alleine in der freien Natur unterwegs sind und dabei  die Maske tragen oder sich nicht mehr trauen, zur Begrüßung die Hand zu reichen. 

Für uns gilt: Entscheidungen müssen aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse und Fakten getroffen werden. Panikmache ist zu keinem Zeitpunkt akzeptabel. 

Wir alle haben von unseren Eltern gelernt, sich öfters mal die Hände zu waschen. Viele haben aber durch die perfide Politik der Regierung und durch die Handlanger in den Medien verlernt, sich von der Regierung nicht das Hirn waschen zu lassen! 

Daher sagen wir: Denken Sie kritisch, hinterfragen Sie politische Entscheidungen der Regierung und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung! 

Wir müssen endlich wieder zur Normalität zurückkehren! Das funktioniert nur mit einer starken Alternative für Deutschland! 

 
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Der von Außenminister Maas, Innenminister Seehofer und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer dilettantisch organisierte Abzug, was vielmehr einer Evakuierung glich, zeigt erneut und kurz vor der Wahl das gesamte Regierungsversagen! Nicht nur, dass sich augenscheinlich noch immer Deutsche im Land aufhalten, es wurden bei der überstürzten Aktion wohl auch bekannte und bereits abgeschobene Straftäter zurück nach Deutschland geholt.

Während führende Bundeswehroffiziere von 500 bis 800 Afghanen sprechen, die während des Einsatzes im Dienste der Bundeswehr standen, fabulierte Maas von ca. 40.000 Personen. 

Für die AfD ist klar: Afghanen, die der Bundeswehr und dem deutschen Staat vor Ort geholfen haben, ist eine Migration nach Deutschland zu gewähren, denn diese Menschen laufen Gefahr, von den Taliban als Kollaborateure angesehen und dafür ggf. getötet zu werden. Deutschland ist jedoch zu keinem Zeitpunkt für Helfer von Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) verantwortlich. Diese Menschen sollten in der näheren Umgebung von Afghanistan Zuflucht finden, in Deutschland haben wir für diese keinen Platz. Denn 2015 und die damit einhergehende Migration von über zwei Millionen Menschen nach Deutschland darf sich nicht wiederholen!